AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt)
Stand: 15. Juli 2026
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“ genannt, gelten für alle Verträge, die Kunden über den Onlineshop der Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt) mit dem Verkäufer abschließen.
Sie gelten insbesondere für den Kauf von Kaffee, Tee, Lebensmitteln, Geschirr, Haushaltswaren, Zubehör, Kosmetikprodukten, Geschenkgutscheinen sowie für den Abschluss von Kaffee-Abonnements.
1.2
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit einzelne Bestimmungen nicht ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
1.3
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5
Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
1.6
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Verkäufer ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Verkäufer, Vertragspartner und Kontaktdaten
2.1 Vertragspartner
Verkäufer und Vertragspartner ist:
Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt)
Mettlachstraße 17
24114 Kiel
Deutschland
Telefon: +49 431 79936747
E-Mail: info@atempause-kaffee.de
Vertreten durch den Geschäftsführer: Chris Ziesenitz
Registergericht: Amtsgericht Kiel
Handelsregisternummer: HRB 22633 KI
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE341418505
2.2 Geschäfts-, Service- und Rücksendeanschrift
Für Kundenservice, Reklamationen, Widerrufe und Rücksendungen kann folgende Anschrift verwendet werden:
Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt)
An der Schanze 46
24159 Kiel
Deutschland
Telefon: +49 431 79936747
E-Mail: info@atempause-kaffee.de
3. Warenangebot und Vertragsschluss
3.1
Die Darstellung von Waren und Leistungen im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Sie ist eine Aufforderung an den Kunden, eine verbindliche Bestellung abzugeben.
3.2
Der Kunde kann die gewünschten Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen.
Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die im Warenkorb enthaltenen Produkte, Mengen, Varianten, Mahlgrade, Lieferdaten, Rechnungsdaten, Lieferdaten und Zahlungsinformationen prüfen und über die dafür vorgesehenen Funktionen ändern oder löschen.
3.3
Durch Anklicken der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren oder Leistungen ab.
Die Bestellschaltfläche ist mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet.
3.4
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine Bestätigung per E-Mail.
Diese automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Sie stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern in der E-Mail nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
3.5
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung
- die Bestellung ausdrücklich per E-Mail bestätigt,
- den Kunden zur Zahlung auffordert,
- die Zahlung des Kunden annimmt oder
- die bestellte Ware versendet.
Maßgeblich ist der zuerst eintretende Zeitpunkt.
3.6
Bei Zahlungsarten, bei denen die Zahlung unmittelbar über einen Zahlungsdienstleister erfolgt, kann der Vertrag bereits mit erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande kommen, sofern dies während des Bestellvorgangs entsprechend angezeigt wird.
3.7
Kann der Verkäufer die Bestellung nicht annehmen, wird der Kunde unverzüglich informiert.
Bereits geleistete Zahlungen werden über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurückgezahlt, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde.
3.8
Bei Kaffee-Abonnements gelten ergänzend die besonderen Bestimmungen in Abschnitt 15 dieser AGB.
4. Vertragssprache, Korrekturmöglichkeiten und Speicherung des Vertragstextes
4.1
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Werden zusätzliche Sprachfassungen angeboten, dient die deutsche Fassung im Zweifel als maßgebliche Vertragsfassung.
4.2
Der Kunde kann Eingabefehler vor dem Absenden seiner Bestellung mithilfe der im Onlineshop bereitgestellten technischen Mittel erkennen und berichtigen.
Hierzu kann der Kunde insbesondere die Zurück-Funktion seines Browsers sowie die Bearbeitungsfunktionen im Warenkorb und im Bestellvorgang verwenden.
4.3
Der Verkäufer speichert den Vertragstext und die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
4.4
Nach Abschluss des Vertrags erhält der Kunde eine Vertragsbestätigung per E-Mail. Diese enthält die wesentlichen Angaben zur Bestellung oder zum Abonnement sowie die bei Vertragsschluss geltenden AGB und die Widerrufsbelehrung oder entsprechende dauerhaft abrufbare Dokumente.
4.5
Der Kunde kann die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB während des Bestellvorgangs abrufen, herunterladen und in wiedergabefähiger Form speichern.
4.6
Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat, können dort Informationen über vergangene und laufende Bestellungen eingesehen werden, soweit diese Funktion technisch angeboten wird.
5. Preise und Versandkosten
5.1
Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
5.2
Zusätzlich zum Warenpreis können Versandkosten entstehen.
Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden auf der Produktseite, im Warenkorb oder spätestens unmittelbar vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
5.3
Ist eine Ware oder ein Abonnement ausdrücklich als versandkostenfrei gekennzeichnet, fallen innerhalb des angegebenen Liefergebiets keine Versandkosten an.
5.4
Bei Kaffee-Abonnements gelten die bei Abschluss des Abonnements angezeigten Versandkosten für jede monatliche Lieferung, sofern das Angebot nicht ausdrücklich eine versandkostenfreie Lieferung vorsieht.
Der Abo-Rabatt wird ausschließlich auf den Warenpreis berechnet. Versandkosten werden nicht rabattiert, sofern im Angebot nichts anderes angegeben wird.
5.5
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Einfuhrumsatzsteuern, Abgaben oder Gebühren entstehen.
Diese Kosten werden nicht vom Verkäufer erhoben und sind vom Kunden gegenüber den zuständigen Behörden oder Dienstleistern zu bezahlen.
5.6
Bei einem vollständigen Widerruf erstattet der Verkäufer die Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung.
5.7
Bei einem Teilwiderruf werden die ursprünglichen Versandkosten nur erstattet, soweit diese Kosten ohne die widerrufenen Waren nicht oder nur in geringerer Höhe entstanden wären.
6. Zahlungsbedingungen
6.1
Die im Onlineshop verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.
Je nach Bestellung können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:
- Vorkasse per Banküberweisung,
- PayPal,
- Amazon Pay,
- Online-Überweisung,
- Kauf auf Rechnung für freigeschaltete Bestandskunden,
- weitere im Bestellvorgang angezeigte Zahlungsarten.
Ein Anspruch auf die Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht.
6.2
Der Verkäufer kann einzelne Zahlungsarten von einer erfolgreichen Identitäts-, Adress-, Bonitäts- oder Risikoprüfung abhängig machen.
6.3 Vorkasse
Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
Die Bankverbindung wird dem Kunden in der Bestellbestätigung oder Zahlungsaufforderung mitgeteilt.
Der Kunde soll den Betrag innerhalb von sieben Tagen überweisen.
Geht die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist ein, kann der Verkäufer dem Kunden eine angemessene Nachfrist setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten.
6.4 Kauf auf Rechnung
Der Kauf auf Rechnung kann freigeschalteten Bestandskunden angeboten werden.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der im Bestellvorgang oder auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist fällig. Soweit keine andere Frist genannt wird, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware zu bezahlen.
6.5 Zahlungsdienstleister
Bei Zahlung über PayPal, Amazon Pay oder einen anderen Zahlungsdienstleister gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde wird während des Bestellvorgangs gegebenenfalls auf die Internetseite oder Benutzeroberfläche des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.
6.6
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Zahlung zutreffende Angaben zu machen und dafür zu sorgen, dass das verwendete Zahlungsmittel gültig und ausreichend gedeckt ist.
6.7
Bei Kaffee-Abonnements erfolgt die Zahlung wiederkehrend nach Abschnitt 15 dieser AGB.
6.8 Aufrechnung
Der Kunde darf nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind.
Diese Einschränkung gilt nicht für Gegenforderungen des Kunden, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
6.9 Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit sein Anspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
7. Lieferung, Lieferzeiten und Warenverfügbarkeit
7.1
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse.
7.2
Die verfügbaren Liefergebiete, Versandarten, Versanddienstleister und Versandkosten werden auf der Versandseite oder während des Bestellvorgangs angezeigt.
7.3
Die voraussichtliche Lieferzeit wird auf der jeweiligen Produktseite angegeben.
7.4
Beginnt die angegebene Lieferfrist mit Zahlungseingang, beginnt sie bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags.
Bei anderen Zahlungsarten beginnt die Lieferfrist am Tag nach Vertragsschluss.
7.5
Fällt das Ende einer Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Lieferfrist am folgenden Werktag.
7.6
Bestellt der Kunde mehrere Produkte mit unterschiedlichen Lieferzeiten, kann der Verkäufer die Waren in einer gemeinsamen Sendung verschicken, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
In diesem Fall richtet sich die Lieferzeit nach dem Produkt mit der längsten Lieferzeit.
7.7
Der Verkäufer ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt, sofern hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten für den Kunden entstehen.
7.8
Ist ein bestelltes Produkt vorübergehend nicht verfügbar, wird der Kunde unverzüglich informiert.
7.9
Ist die Lieferung dauerhaft unmöglich, weil der Verkäufer trotz eines rechtzeitig abgeschlossenen und ausreichenden Einkaufsgeschäfts ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
Dies gilt nur, wenn der Verkäufer die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und kein zumutbares Ersatzprodukt beschaffen kann.
Der Kunde wird unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden zurückgezahlt.
7.10
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden wird kein anderes Produkt als Ersatz geliefert.
7.11
Kann eine Sendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, kann der Verkäufer die tatsächlich entstandenen Kosten für Rücktransport und erneuten Versand verlangen.
Dies gilt insbesondere bei
- einer fehlerhaften oder unvollständigen Lieferadresse,
- einer schuldhaft verweigerten Annahme,
- einer nicht rechtzeitig abgeholten Sendung oder
- einer vom Kunden angegebenen, für die gewählte Versandart nicht zulässigen Empfangsstelle.
Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7.12 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Verkäufer das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger.
Beauftragt der Verbraucher selbstständig einen nicht vom Verkäufer benannten Beförderer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an diesen Beförderer auf den Kunden über.
7.13 Gefahrübergang bei Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder die sonst zur Ausführung des Versands bestimmte Person über.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Rechnungsbetrags Eigentum des Verkäufers.
8.2
Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage.
Die Widerrufsfrist beginnt
-
bei einem Vertrag über die Lieferung einer einzelnen Ware an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat;
-
bei einem Vertrag über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat;
-
bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben beziehungsweise hat;
-
bei einem Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten oder unbestimmten Zeitraum, insbesondere bei einem Kaffee-Abonnement, an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt)
An der Schanze 46
24159 Kiel
Deutschland
Telefon: +49 431 79936747
E-Mail: info@atempause-kaffee.de
mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Erklärung kann beispielsweise per Brief, E-Mail, Telefon oder über die auf unserer Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen“ erfolgen.
Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Formulars ist nicht vorgeschrieben.
Wenn Sie die elektronische Widerrufsfunktion auf unserer Website verwenden, können Sie Ihre Widerrufserklärung über die Bestätigungsfunktion „Widerruf bestätigen“ absenden.
Wir übermitteln Ihnen nach Eingang eines elektronischen Widerrufs unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, in der Regel per E-Mail. Die Eingangsbestätigung enthält mindestens den Inhalt Ihrer Widerrufserklärung sowie das Datum und die Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Kosten der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung.
Zusätzliche Kosten, die dadurch entstanden sind, dass Sie eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, werden nicht erstattet.
Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Wegen der Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie nachgewiesen haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben. Maßgeblich ist der frühere Zeitpunkt.
Sie müssen die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf informieren, an folgende Anschrift zurücksenden oder übergeben:
Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt)
An der Schanze 46
24159 Kiel
Deutschland
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.
10. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden.
An:
Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt)
An der Schanze 46
24159 Kiel
Deutschland
E-Mail: info@atempause-kaffee.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren beziehungsweise die Erbringung der folgenden Leistung:
…
…
Bestellt am:
…
Erhalten am:
…
Name des Verbrauchers beziehungsweise der Verbraucher:
…
Anschrift des Verbrauchers beziehungsweise der Verbraucher:
…
E-Mail-Adresse:
…
Bestellnummer, sofern vorhanden:
…
Datum:
…
Unterschrift des Verbrauchers beziehungsweise der Verbraucher, nur bei Mitteilung auf Papier:
…
11. Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
11.1
Das Widerrufsrecht besteht, soweit gesetzlich vorgesehen, insbesondere nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist,
- die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat,
- die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- von alkoholischen Getränken, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens dreißig Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Marktschwankungen abhängt,
- von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnementverträgen.
11.2
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
11.3
Ein Sicherheitsetikett, Originalitätsaufkleber oder eine gewöhnliche Verkaufsverpackung stellt nicht automatisch eine gesetzliche Hygieneversiegelung dar.
Die gesetzlichen Voraussetzungen des Ausschlusses müssen im jeweiligen Einzelfall erfüllt sein.
11.4
Bei Waren, die nach der Bestellung auf ausdrücklichen Kundenwunsch individuell hergestellt, abgefüllt, gemischt, beschriftet oder gemahlen werden, kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine individuell angefertigte oder eindeutig personalisierte Ware erfüllt sind.
Ein Ausschluss wird bei dem betroffenen Produkt vor Abgabe der Bestellung ausdrücklich angezeigt.
Die bloße Wahl einer standardmäßig angebotenen Produktvariante führt nicht automatisch zum Ausschluss des Widerrufsrechts.
12. Hinweise zu Rücksendungen
12.1
Die folgenden Hinweise sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
12.2
Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der zurückzusendenden Ware zu vermeiden.
12.3
Die Ware sollte nach Möglichkeit mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteilen zurückgesandt werden.
12.4
Ist die Originalverpackung nicht mehr vorhanden, sollte eine geeignete Verpackung verwendet werden, die ausreichenden Schutz vor Transportschäden bietet.
12.5
Der Kunde wird gebeten, keine unfreien oder nicht ausreichend frankierten Sendungen zurückzusenden.
13. Mängelhaftung und Garantien
13.1
Für sämtliche Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
13.2
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
Der Kunde kann zunächst Nacherfüllung verlangen. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann er den Kaufpreis mindern, vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen.
13.3
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche.
13.4
Ist der Kunde Unternehmer, gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 Handelsgesetzbuch.
Der Unternehmer muss die Ware unverzüglich nach Ablieferung untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich anzeigen.
Zeigt sich später ein zunächst nicht erkennbarer Mangel, muss dieser ebenfalls unverzüglich nach seiner Entdeckung angezeigt werden.
13.5
Mängelansprüche bestehen nicht bei Schäden, die nach Gefahrübergang durch unsachgemäße Behandlung, falsche Lagerung, ungeeignete Verwendung, gewöhnlichen Verschleiß oder eigenmächtige Veränderungen entstanden sind.
13.6
Eine vom Hersteller oder Verkäufer freiwillig gewährte Garantie besteht zusätzlich zu den gesetzlichen Mängelrechten.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.
Die Bedingungen einer Garantie ergeben sich aus der jeweiligen Garantieerklärung.
14. Haftung
14.1 Unbeschränkte Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie,
- soweit eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung besteht.
14.2 Leichte Fahrlässigkeit
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Verkäufer nur für den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
14.3
Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen, soweit keine zwingende gesetzliche Haftung besteht.
14.4
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
15. Besondere Bedingungen für Kaffee-Abonnements
15.1 Geltungsbereich
Die folgenden Bestimmungen gelten ergänzend für alle Produkte, die im Onlineshop ausdrücklich als
- „Kaffee-Abo“,
- „Kaffee-Abonnement“,
- „Monatsabo“ oder
- „Abo-Produkt“
gekennzeichnet sind.
Bei Widersprüchen zwischen diesen besonderen Abo-Bedingungen und den übrigen AGB gehen die besonderen Abo-Bedingungen vor.
15.2 Deutliche Kennzeichnung als Abonnement
Bei einem Kaffee-Abo handelt es sich ausdrücklich um ein kostenpflichtiges Abonnement mit wiederkehrenden monatlichen Lieferungen und wiederkehrenden monatlichen Zahlungen.
Der Kunde gibt nur bei Abschluss des Abonnements eine Bestellung ab. Die folgenden monatlichen Lieferungen werden automatisch veranlasst. Eine neue Bestellung des Kunden ist hierfür nicht erforderlich.
15.3 Vertragsinhalt des Kaffee-Abonnements
Mit Abschluss eines Kaffee-Abonnements bestellt der Kunde die regelmäßige monatliche Lieferung der von ihm ausgewählten
- Kaffeesorte,
- Liefermenge,
- Verpackungsgröße,
- Bohnen- oder Mahlgradvariante und
- gegebenenfalls sonstigen Produktoptionen.
Maßgeblich sind die im Warenkorb und unmittelbar vor Abgabe der Bestellung angezeigten Angaben.
15.4 Vertragsbestätigung
Nach Abschluss des Abonnements erhält der Kunde den Vertragsinhalt in Textform per E-Mail.
Die Vertragsbestätigung enthält insbesondere
- die gewählte Kaffeesorte,
- die gewählte monatliche Menge,
- den gewählten Mahlgrad,
- den monatlichen Warenpreis,
- den gewährten Abo-Rabatt,
- die Versandkosten,
- die Zahlungsart,
- den Beginn des Abonnements,
- das monatliche Lieferintervall,
- die unbefristete Laufzeit und
- die Kündigungsmöglichkeiten.
15.5 Liefermenge
Der Kunde kann, soweit beim jeweiligen Abo-Produkt angeboten, eine monatliche Liefermenge zwischen 1 kg und 6 kg auswählen.
Die bei Vertragsschluss gewählte Menge wird einmal pro Monat geliefert.
15.6 Abo-Rabatte
Während der Laufzeit des Kaffee-Abonnements erhält der Kunde auf jede vertragsgemäße monatliche Lieferung folgenden Rabatt:
- 5 % Rabatt bei einer monatlichen Liefermenge von 1 kg bis 3 kg
- 7 % Rabatt bei einer monatlichen Liefermenge von 4 kg bis 6 kg
Der Rabatt wird auf den regulären Verkaufspreis der ausgewählten Kaffeemenge berechnet.
15.7
Der konkrete monatliche Abo-Preis wird dem Kunden auf der Produktseite, im Warenkorb und unmittelbar vor Abschluss des Abonnements angezeigt.
15.8
Der Abo-Rabatt gilt ausschließlich für die Dauer des aktiven Kaffee-Abonnements.
Nach Beendigung des Abonnements besteht kein Anspruch auf den rabattierten Preis.
15.9
Ändert der Kunde seine monatliche Liefermenge, wird der Rabatt für zukünftige Lieferungen entsprechend der neuen Mengenstaffel berechnet:
- 1 kg bis 3 kg: 5 % Rabatt,
- 4 kg bis 6 kg: 7 % Rabatt.
15.10
Der Abo-Rabatt kann nur mit Gutscheinen, Aktionsrabatten, Sonderangeboten oder anderen Preisnachlässen kombiniert werden, wenn dies bei der jeweiligen Aktion ausdrücklich angegeben wird.
15.11 Monatliches Lieferintervall
Die erste Lieferung erfolgt nach Abschluss des Abonnementvertrags innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit.
Anschließend wird die ausgewählte Kaffeemenge einmal pro Monat geliefert.
15.12
Die weiteren Lieferungen werden grundsätzlich monatlich, ungefähr zu dem Kalendertag veranlasst, der dem Zeitpunkt der ersten Lieferung oder dem im Kundenkonto angezeigten Folgetermin entspricht.
15.13
Existiert der entsprechende Kalendertag in einem Monat nicht, kann die Lieferung am letzten Kalendertag dieses Monats oder am nächstmöglichen Werktag veranlasst werden.
15.14
Der genaue Versand- oder Zustelltag kann sich aufgrund von Wochenenden, gesetzlichen Feiertagen, Betriebsabläufen, Warenverfügbarkeit oder Abläufen des Versanddienstleisters um wenige Tage verschieben.
Der monatliche Lieferrhythmus bleibt hiervon unberührt.
15.15 Zahlung und automatische Abbuchung
Der Preis für die erste Lieferung wird nach Abschluss des Abonnementvertrags fällig.
Die Preise für die folgenden Lieferungen werden jeweils monatlich vor der Bearbeitung oder dem Versand der betreffenden Lieferung fällig.
15.16
Die Zahlung erfolgt automatisch über die beim Abschluss des Abonnements ausgewählte und für wiederkehrende Zahlungen zugelassene Zahlungsart.
Nicht jede im normalen Onlineshop angebotene Zahlungsart ist für Kaffee-Abonnements verfügbar.
Im Bestellvorgang werden ausschließlich die für das Abonnement verwendbaren Zahlungsarten angezeigt.
15.17
Der Kunde stimmt mit Abschluss des Abonnements zu, dass der für die jeweilige monatliche Lieferung fällige Betrag automatisch über die hinterlegte Zahlungsart eingezogen oder belastet wird.
15.18
Bei Verwendung eines Zahlungsdienstleisters erteilt der Kunde dem Zahlungsdienstleister die für die wiederkehrenden Zahlungen erforderliche Zahlungsvereinbarung, Autorisierung oder Einzugsermächtigung.
15.19
Der Kunde ist verpflichtet, während der Laufzeit des Abonnements dafür zu sorgen, dass
- die hinterlegte Zahlungsart gültig ist,
- die Zahlungsdaten aktuell sind,
- das Zahlungsmittel ausreichend gedeckt ist und
- die wiederkehrende Belastung nicht ohne berechtigten Grund blockiert wird.
15.20
Der Kunde erhält für jede monatliche Lieferung eine Rechnung oder Zahlungsbestätigung in elektronischer Form.
15.21 Fehlgeschlagene Zahlungen
Kann eine fällige Zahlung nicht ausgeführt werden, wird der Kunde darüber informiert.
15.22
Der Verkäufer ist berechtigt, einen weiteren Belastungsversuch durchzuführen, sofern dies nach den Bedingungen des Zahlungsdienstleisters zulässig ist.
15.23
Bis zum vollständigen Zahlungseingang kann der Verkäufer die betreffende Lieferung zurückhalten.
Für eine nicht ausgeführte Lieferung wird kein zusätzlicher Warenpreis berechnet.
15.24
Der Kunde erhält, soweit technisch möglich, die Gelegenheit, seine Zahlungsdaten zu aktualisieren oder eine andere für Abonnements zugelassene Zahlungsart zu hinterlegen.
15.25
Der Kunde muss Rücklastschrift-, Rückbuchungs- oder Bearbeitungskosten nur ersetzen, soweit
- diese tatsächlich entstanden sind,
- der Kunde die fehlgeschlagene Zahlung zu vertreten hat und
- die verlangten Kosten angemessen sind.
Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
15.26
Bleiben zwei aufeinanderfolgende monatliche Zahlungen erfolglos oder befindet sich der Kunde mit einem wesentlichen Betrag in Zahlungsverzug, kann der Verkäufer das Abonnement nach erfolgloser angemessener Zahlungsfrist außerordentlich kündigen.
15.27 Vertragslaufzeit
Das Kaffee-Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit.
Das Abonnement läuft bis zu seiner wirksamen Kündigung weiter.
15.28 Kündigung durch den Kunden
Der Kunde kann das Kaffee-Abonnement jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats kündigen.
15.29
Die Kündigung muss spätestens bis zum Ablauf des letzten Kalendertags des betreffenden Monats beim Verkäufer eingehen.
Geht die Kündigung beispielsweise am 15. August ein, endet das Abonnement mit Ablauf des 31. August.
15.30
Gibt der Kunde einen späteren Beendigungszeitpunkt an, endet das Abonnement zu dem vom Kunden angegebenen späteren Zeitpunkt.
15.31
Gibt der Kunde keinen Beendigungszeitpunkt an, gilt die Kündigung zum frühestmöglichen Zeitpunkt, also zum Ende des laufenden Kalendermonats.
15.32
Nach Ablauf des Kündigungsmonats erfolgen keine weiteren Lieferungen und keine weiteren Abbuchungen.
15.33
Monatliche Lieferungen und Zahlungen, die vor dem wirksamen Vertragsende bereits fällig geworden sind, bleiben von der Kündigung unberührt.
Eine Lieferung, deren monatlicher Fälligkeitstermin vor dem Ende des Kündigungsmonats lag und die bereits bezahlt, vorbereitet oder versandt wurde, ist entsprechend der vertraglichen Vereinbarung abzunehmen und zu bezahlen.
15.34 Kündigungswege
Die Kündigung kann insbesondere auf folgenden Wegen erklärt werden:
- über die auf der Website bereitgestellte Kündigungsschaltfläche „Verträge hier kündigen“,
- über eine im Kundenkonto angebotene Kündigungsfunktion,
- per E-Mail an info@atempause-kaffee.de,
- per Brief an Atempause Ziesenitz UG (haftungsbeschränkt), An der Schanze 46, 24159 Kiel,
- durch eine andere eindeutige Erklärung gegenüber dem Verkäufer.
15.35
Die Kündigung ist nicht an eine strengere Form als die Textform gebunden.
Für die Wirksamkeit der Kündigung ist kein Telefonanruf erforderlich.
15.36
Die Kündigungserklärung sollte folgende Angaben enthalten, damit das Abonnement eindeutig zugeordnet werden kann:
- Vor- und Nachname des Kunden,
- E-Mail-Adresse,
- Kundennummer oder Bestellnummer, sofern vorhanden,
- Bezeichnung des Kaffee-Abonnements,
- gewünschter Beendigungszeitpunkt.
Fehlende Angaben führen nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung, wenn das betreffende Abonnement anderweitig eindeutig identifiziert werden kann.
15.37 Elektronische Kündigung
Die Kündigungsschaltfläche „Verträge hier kündigen“ führt zu einer Bestätigungsseite.
Dort kann der Kunde insbesondere Angaben machen
- zur Art der Kündigung,
- bei einer außerordentlichen Kündigung zum Kündigungsgrund,
- zu seiner Identität,
- zum betreffenden Abonnement,
- zum gewünschten Beendigungszeitpunkt und
- zu der E-Mail-Adresse, an die die Kündigungsbestätigung gesendet werden soll.
15.38
Die Kündigung wird über die Bestätigungsschaltfläche „jetzt kündigen“ oder eine entsprechend eindeutige Formulierung abgesendet.
15.39
Der Kunde kann seine elektronische Kündigung einschließlich Datum und Uhrzeit speichern.
15.40
Der Verkäufer bestätigt den Eingang einer elektronischen Kündigung unverzüglich per E-Mail.
Die Kündigungsbestätigung enthält
- den Inhalt der Kündigung,
- das Datum und die Uhrzeit des Zugangs sowie
- den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung.
15.41 Kündigung durch den Verkäufer
Der Verkäufer kann das Kaffee-Abonnement mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats ordentlich kündigen.
15.42
Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
15.43
Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch den Verkäufer kann insbesondere vorliegen, wenn
- der Kunde trotz Zahlungsaufforderung wiederholt fällige Beträge nicht bezahlt,
- die hinterlegte Zahlungsart dauerhaft nicht belastet werden kann,
- der Kunde das Abonnement betrügerisch oder missbräuchlich nutzt,
- der Kunde vorsätzlich unzutreffende Vertrags- oder Zahlungsdaten verwendet,
- die Fortführung des Abonnements aufgrund rechtlicher Vorgaben unzulässig wird.
15.44
Eine Kündigung durch den Verkäufer erfolgt in Textform, in der Regel per E-Mail.
15.45 Änderungen durch den Kunden
Der Kunde kann Änderungen der
- Liefermenge,
- Kaffeesorte,
- Bohnen- oder Mahlgradvariante,
- Lieferanschrift,
- Rechnungsanschrift oder
- Zahlungsart
für zukünftige Lieferungen beantragen.
15.46
Änderungen können über das Kundenkonto vorgenommen werden, soweit dort eine entsprechende Funktion angeboten wird.
Alternativ kann der Kunde den Verkäufer per E-Mail kontaktieren.
15.47
Eine Änderung kann nur berücksichtigt werden, wenn sie vor Beginn der Bearbeitung der nächsten monatlichen Lieferung eingeht.
Bereits vorbereitete oder versandte Lieferungen können nachträglich nicht mehr geändert werden.
15.48
Führt eine Mengenänderung dazu, dass der Kunde in eine andere Rabattstaffel wechselt, gilt für zukünftige Lieferungen automatisch der entsprechende Rabatt:
- 5 % bei 1 kg bis 3 kg,
- 7 % bei 4 kg bis 6 kg.
15.49
Eine Änderung der Kaffeesorte oder eines anderen wesentlichen Vertragsbestandteils kann technisch als Änderung des bestehenden Abonnements oder als Abschluss eines neuen Abonnements durchgeführt werden.
Der Kunde wird vor Wirksamwerden über den neuen Preis und die neuen Vertragsbedingungen informiert.
15.50 Preisänderungen bei Kaffee-Abonnements
Der bei Vertragsschluss angezeigte Abo-Preis gilt zunächst für die monatlichen Lieferungen.
15.51
Der Verkäufer kann den regulären Grundpreis und damit den daraus berechneten Abo-Preis für zukünftige Lieferungen anpassen, wenn sich nach Vertragsschluss tatsächlich Kosten verändern, die für die Preisberechnung maßgeblich sind.
Hierzu gehören insbesondere Veränderungen bei
- Einkaufspreisen für Kaffee oder Rohkaffee,
- Röst- und Verarbeitungskosten,
- Energiepreisen,
- Verpackungskosten,
- Lohn- und Personalkosten,
- Transport- und Versandkosten,
- Zöllen,
- Steuern oder
- sonstigen gesetzlich veranlassten Abgaben.
15.52
Eine Preiserhöhung darf nur in dem Umfang erfolgen, in dem sich die für die Preisberechnung maßgeblichen Gesamtkosten tatsächlich erhöht haben.
Kostensenkungen in einem Bereich sind gegen Kostenerhöhungen in anderen Bereichen anzurechnen.
15.53
Sinken die für die Preisberechnung maßgeblichen Gesamtkosten, wird der Verkäufer den Abo-Preis nach denselben Maßstäben angemessen reduzieren.
15.54
Der Kunde wird mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten einer Preisänderung per E-Mail informiert.
Die Mitteilung enthält
- den bisherigen Preis,
- den neuen Preis,
- den Zeitpunkt des Inkrafttretens,
- den Grund der Preisänderung und
- einen Hinweis auf das Sonderkündigungsrecht.
15.55
Der Kunde kann das Abonnement bei einer angekündigten Preiserhöhung bis zum Tag vor dem Inkrafttreten der Preisänderung außerordentlich kündigen.
Das Abonnement endet dann spätestens mit Ablauf des Tages vor Inkrafttreten des neuen Preises.
15.56
Erklärt der Kunde keine Kündigung und setzt er das Abonnement nach ordnungsgemäßer Ankündigung fort, gilt der neue Preis für Lieferungen, die nach dem angekündigten Änderungszeitpunkt fällig werden.
Zwingende gesetzliche Anforderungen an die Wirksamkeit einer Preisänderung bleiben unberührt.
15.57
Die vereinbarten Abo-Rabatte bleiben bei einer Preisänderung grundsätzlich bestehen:
- 5 % Rabatt bei 1 kg bis 3 kg,
- 7 % Rabatt bei 4 kg bis 6 kg.
15.58 Vorübergehende Nichtverfügbarkeit
Ist die abonnierte Kaffeesorte vorübergehend nicht verfügbar, wird der Kunde unverzüglich informiert.
15.59
Für eine nicht ausgeführte monatliche Lieferung wird kein Betrag abgebucht.
Wurde der Betrag bereits eingezogen, wird er über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel erstattet.
15.60
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden wird keine andere Kaffeesorte als Ersatz geliefert.
15.61
Das Abonnement wird im nächsten regulären Liefermonat fortgesetzt, sobald die Ware wieder verfügbar ist, sofern es nicht zwischenzeitlich gekündigt wurde.
15.62 Dauerhafte Nichtverfügbarkeit
Wird die abonnierte Kaffeesorte dauerhaft aus dem Sortiment genommen oder kann sie dauerhaft nicht mehr beschafft werden, kann der Verkäufer das betreffende Kaffee-Abonnement beenden.
15.63
Der Kunde wird hierüber unverzüglich in Textform informiert.
Bereits geleistete Zahlungen für nicht mehr ausführbare Lieferungen werden zurückgezahlt.
15.64
Eine Umstellung auf eine andere Kaffeesorte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
15.65 Widerruf und Kündigung
Das gesetzliche Widerrufsrecht und das vertragliche Kündigungsrecht bestehen unabhängig voneinander.
15.66
Der Widerruf betrifft den Abschluss des Kaffee-Abonnementvertrags und kann innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist erklärt werden.
Ein wirksamer Widerruf beendet den gesamten Kaffee-Abonnementvertrag.
15.67
Die Kündigung beendet ein bereits bestehendes Kaffee-Abonnement für die Zukunft zum vereinbarten Beendigungszeitpunkt.
15.68
Das Recht zur Kündigung zum Ende des laufenden Kalendermonats besteht auch nach Ablauf der Widerrufsfrist.
16. Geschenkgutscheine und Aktionsgutscheine
16.1 Geschenkgutscheine
Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die gegen Zahlung erworben werden.
Sie können für die im Onlineshop angebotenen Waren eingelöst werden, sofern beim Gutschein nichts anderes angegeben ist.
16.2
Geschenkgutscheine können grundsätzlich bis zum Ende des dritten Kalenderjahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden, sofern keine längere Gültigkeitsdauer angegeben ist.
16.3
Reicht der Gutscheinwert zur Bezahlung der Bestellung nicht aus, kann der Differenzbetrag mit einer angebotenen Zahlungsart bezahlt werden.
16.4
Übersteigt der Gutscheinwert den Bestellwert, bleibt das verbleibende Guthaben erhalten und kann für spätere Bestellungen verwendet werden.
16.5
Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Auszahlung besteht.
16.6
Geschenkgutscheine können nicht zum Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.
16.7 Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine werden unentgeltlich im Rahmen von Werbeaktionen ausgegeben.
Für Aktionsgutscheine gelten die bei der jeweiligen Aktion angegebenen Einlösebedingungen, insbesondere zu
- Gültigkeitsdauer,
- Mindestbestellwert,
- Produktauswahl,
- Ausschlüssen,
- Kundenkreis und
- Kombinierbarkeit mit anderen Gutscheinen.
16.8
Aktionsgutscheine werden nicht in bar ausgezahlt und können nach Ablauf der angegebenen Gültigkeitsdauer nicht mehr eingelöst werden.
17. Verbraucherstreitbeilegung
17.1
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
17.2
Der Verkäufer ist bemüht, Beanstandungen unmittelbar und einvernehmlich mit dem Kunden zu klären.
Beanstandungen können an folgende E-Mail-Adresse gesendet werden:
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
18.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18.2
Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.
Die Rechtswahl führt nicht dazu, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Vorschriften seines Aufenthaltsstaates gewährt wird.
18.3
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Kiel ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
18.4
Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz beziehungsweise gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
18.5
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
19. Änderungen der AGB und Schlussbestimmungen
19.1
Für einen Vertrag gilt grundsätzlich die Fassung dieser AGB, die bei Abschluss des Vertrags wirksam einbezogen wurde.
19.2
Spätere Änderungen dieser AGB werden nur Bestandteil eines bereits bestehenden Vertrags oder Kaffee-Abonnements, wenn
- der Kunde der Änderung ausdrücklich zustimmt oder
- eine gesetzlich zulässige Änderungsmöglichkeit besteht.
19.3
Eine bloße Veröffentlichung geänderter AGB auf der Website führt nicht automatisch zu einer Änderung bereits bestehender Verträge.
19.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
19.5
An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
19.6
Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB kann auf der Website des Verkäufers abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.